Für ein soziales Europa! Aufruf zur Teilnahme an den Europawahlen 2024
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Am Samstag, 23. März 2024, hat die Delegiertenkonferenz der SP Migrant:innen in Bern stattgefunden. Im Zentrum der gut besuchten Versammlung standen die bevorstehenden Europawahlen, zu denen auch eine Resolution verabschiedet wurde. Ein Podium mit Vertreter:innen verschiedener Schwesterparteien diskutierte die politischen Schwerpunkte für die Wahlen. Ziel ist es, mit dem gemeinsamen Wahlaufruf möglichst viele europäische Stimmbürger:innen in der Schweiz zu erreichen. Am 6. April findet ein prominent besetztes Podium zu den Europawahlen in Zürich statt.
Die EU hat in den fünf Jahren seit den letzten Wahlen viel erreicht. Die sozialen Rechte wurden massgeblich gestärkt, und es wurden bedeutende Mittel für den Kampf gegen die Klimakrise bereit gestellt. Während der Corona-Pandemie und nach Ausbruch des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat sich gezeigt, dass Europa zusammensteht, um seine Bevölkerungen zu schützen und Krisen gemeinsam zu bewältigen.
Bei allen diesen Projekten war die SP Europa als stärkste progressive Kraft in Europa führend beteiligt. «Die SP Europa wie auch wir als SP Schweiz setzen uns ein für die Stärkung der Kaufkraft, für Klimaschutz und Versorgungssicherheit mit erneuerbaren Energien sowie für die Gleichstellung der Geschlechter», betont Nadia Huberson, alt Gemeinderätin der Stadt Zürich und Mitglied der SP Migrant:innen und des PS France. Diese Ziele vertreten die sozialdemokratischen Kandidat:innen europaweit. Als Spitzenkandidat hat die SP Europa Nicolas Schmit nominiert, der mit seiner ganzen Biografie für ein soziales Europa steht.
Für die Schweiz ist es nicht gleichgültig, von welchem Europa sie umgeben ist. Umso mehr ist es ein wichtiges Ziel der SP Migrant:innen und der SP Schweiz, alle Wahlberechtigten in der Schweiz zur Teilnahme an den Europawahlen aufzurufen. Denn über 2,3 Millionen Menschen in der Schweiz sind EU-Bürger:innen. Da viele Staaten eine rechtzeitige Registrierung fordern, ist eine umfassende Information umso wichtiger.
Am Samstag, 6. April 2024, organisieren die SP Migrant:innen einen prominent besetzten Diskussionsanlass zu den Europawahlen. Dieser findet von 10–12 Uhr in Zürich (Zentrum «Karl der Grosse», Erkerzimmer) statt. An der Diskussion nehmen teil:
- Kevin Baumgartner, Kandidat aus Südbaden, Mitglied der SPD und der SP Europa
- Matthias Oesch, Professor in Europarecht
- Nadia Huberson, Mitglied der SP Migrant:innen und des PS France
- Franziska Roth, SP-Ständerätin aus dem Kanton Solothurn (Leitung des Podiums)
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Unterlagen: