Volksinitiative UNO-Atomwaffenverbot
Quelle: SP Schweiz
Die SP strebt eine Welt ohne Atomwaffen an. Der Einsatz dieser ultimativen Vernichtungswaffen könnte Millionen von Todesopfern fordern. Nur ein Verbot von Atomwaffen kann uns vor diesem Albtraum bewahren. Der von der UNO initiierte Atomwaffensverbotssvertrag verfolgt genau dieses Ziel: eine Welt ohne Atomwaffen. Doch während immer mehr Länder diesen Vertrag unterzeichnen, verweigert der Bundesrat bisher seine Unterschrift, obwohl das Parlament sich für die Ratifizierung ausgesprochen hat. Mit der Atomwaffenverbots-Initiative sorgen wir dafür, dass der Bundesrat den Vertrag endlich unterzeichnet und damit in einer Zeit voller Kriege ein Zeichen des Friedens setzt.
Darum ist der Atomwaffenverbotsvertrag wichtig:
Die Schweiz muss ihre Verantwortung in der Friedensförderung wahrnehmen.
Als Hüterin der Genfer Konventionen und respektierter Akteur in der internationalen Diplomatie ist es die Pflicht der Schweiz, das Verbot von Atomwaffen aktiv zu unterstützen. Diese verursachen wahllos Zerstörung, verletzen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit und verursachen unnötiges Leid. Der Beitritt zu diesem Vertrag ist nicht nur ein moralisches Erfordernis zum Schutz künftiger Generationen und unserer Umwelt, sondern auch ein Weg, die Rolle der Schweiz als führende Kraft bei der Förderung von Frieden und weltweiter Abrüstung weiter zu festigen. Die Initiative stärkt die Glaubwürdigkeit und den internationalen Einfluss der Schweiz. Es ist an der Zeit, dass die Schweiz ihre humanitäre Verantwortung wahrnimmt!
Die Schweiz wäre vor den humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes nicht geschützt.
Selbst ein begrenzter atomarer Konflikt hätte verheerende globale Folgen: massive Klimastörungen, grossflächige Hungersnöte und eine weltweite Flüchtlingskrise. Die radioaktive Strahlung würde über Generationen hinweg Krankheit und Tod verursachen. Auch wenn die Schweiz nicht direkt in einen solchen Konflikt involviert wäre, bliebe sie von den globalen Folgen nicht verschont. Da Nachbarländer wie Frankreich und Italien Atomwaffen besitzen oder stationieren, hat die Schweiz ein unmittelbares Interesse daran, die Abschaffung solcher Waffen zu fördern.
Nukleare Abschreckung ist eine Gefahr, nur ein Verbot schützt wirklich.
Die nukleare Abschreckung, die auf der Drohung beruht, unschuldige Zivilist:innen massenhaft zu töten, verstösst sowohl gegen das Völkerrecht als auch gegen die Menschenrechte. Die so genannte nukleare Abschreckung führt zu einer nuklearen Rüstungsspirale. Die einzig wirksame Lösung, um diese Bedrohung zu beseitigen, ist die vollständige Abschaffung von Atomwaffen. Durch den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag wird die Schweiz zur Förderung einer Sicherheitspolitik beitragen, die auf Frieden statt auf der Bedrohung durch Massenvernichtung beruht.